Berlin: Bürgerentscheid für Kriegers
Großprojekt in Pankow?
Über das seit Jahren von Kurt Krieger geplante
Stadtquartier in Berlin-Pankow werden vielleicht die Bürger abstimmen. Das
fordert zumindest Torsten Schneider (SPD), Pankower Wahlkreisabgeordneter im
Berliner Abgeordnetenhaus sowie Parlamentarischer Geschäftsführer und finanz-
und haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Dabei sollte es einen
„konstruktiven Bürgerentscheid“ geben, der in Berlin noch nie
durchgeführt wurde, aber „rechtlich ausdrücklich vorgesehen“ sei,
teilt Schneider mit. Dieser müsste von der BVV beschlossen werden und bedarf
keiner vorhergehenden Unterschriftensammlung. Krieger will bekanntermaßen auf
dem ehemaligen Güterbahnhofgelände 750 Wohnungen, Schulen und ein Möbelhaus
errichten. Als Investitionsvolumen stehen rd. 400 Mio. Euro im Raum.
Hauptknackpunkt in der Debatte zwischen Investor, Bezirk und Senat ist aber das
zudem geplante Einkaufszentrum, welches von politischer Seite nicht gewollt ist
