48 Spielhallen und 10 Lokale überprüft
Eine groß angelegte Kontrolle von Spielhallen und Lokalen fand am vergangenen Wochenende in Regensburg statt. Nun zieht die Polizei positive Bilanz über die Aktion, die sie vorher nicht angemeldet hatte. Einen Ausreißer gibt es jedoch.
In der Nacht auf Samstag, 6. Januar, überprüften die Einsatzkräfte im Rahmen von „Projekt sichere Altstadt“ 48 Spielhallen und 10 Lokale in der Stadt. Die Polizei ziehe eine insgesamt positive Bilanz der Aktion, heißt es im Pressebericht der Inspektion.
Um eine längere Beeinträchtigungen des Betriebes zu vermeiden, ließ die Polizei die Musik in den Discotheken für die Kontrolle kurzfristig unterbrochen. Wegen der guten Zusammenarbeit dauerte das meist nur 15 bis 30 Minuten lang. Nur vereinzelt Verstöße in SpielhallenEinsatzkräfte des Zolls haben im Laufe der Nacht eine Vielzahl von Personalien von Bediensteten der Gewerbebetriebe erhoben. Sie werden die Einhaltung arbeitsrechtlicher Bestimmungen nun noch überprüfen.
In einer Spielhalle lag der Schwerpunkt auf der Einhaltung des Jugendschutzes sowie den Vorschriften der Gewerbeordnung, der Spielverordnung, des Arbeits- und Ausländerrechtes, des Alkoholverbots sowie des Nichtraucherschutzes. Die Beamten stellten nur vereinzelt Verstöße fest, heißt es in ihrem Bericht. Lediglich in zwei Hallen fanden sie Geldspielautomaten mit ungültiger Prüfplakette, in einer hatte das Personal Alkohol ausgeschenkt. Darüber hinaus stellten sie einer Person eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz.
In den Gaststätten stellte die Polizei fest, dass der Jugendschutz meist respektiert werde und sich in den überprüften Betrieben nur drei Personen unter 18 Jahren ohne Personensorgeberechtigten oder Erziehungsbeauftragten aufhielten. Gegen einen Betreiber erstatteten die Beamten Anzeige, da die Aufzeichnungen über die Erziehungsbeauftragten nicht nachprüfbar waren. Die Polizei sprach einmal eine Verwarnung wegen eines Verstoßes gegen das Lebensmittelrecht aus. Sie stellte auch einen Verstoß gegen die Sondernutzungssatzung fest. In einem Betrieb fehlte ein nichtalkoholisches Getränk, das weniger kostet als das günstigste Getränk mit Alkohol.
Umfassende Anzeige der StadtIn allen kontrollierten Shisha-Bars bemerkten die Beamten Mängel an der Ausstattung der Feuerlöscher und in einigen Lokalen auch Verstöße gegen weitere Bestimmungen, was zu weiteren Kontrollen führen werde.
Eine der Gaststätten müsse mit einer umfassenderen Anzeige durch die Stadt Regensburg rechnen, teilt die Polizei mit. Die Verstöße: unerlaubter Shisha-Betrieb, nicht angezeigte Musikveranstaltung, fehlende Beschilderung des Notausgangs, abgelaufener Feuerlöscher, Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz und gravierende Hygienemängel.
EinsatzkräfteNeben Beamten der Polizeiinspektion Regensburg-Süd waren auch Kräfte der Operativen Ergänzungsdienste, Mitarbeiter des Hauptzollamtes Regensburg (Finanzkontrolle Schwarzarbeit), des Amtes für öffentliche Ordnung und Straßenverkehr, der Bediensteten derLebensmittelüberwachung (Umweltamt, Abteilung Veterinärwesen und Verbraucherschutz) und des Amts für Jugend und Familie der Stadt Regensburg dabei. An der Aktion waren insgesamt 57 Einsatzkräften beteiligt.
Quelle: https://www.onetz.de/regensburg/vermischtes/kontrolle-durch-polizei-zoll-und-aemter-in-regensburg-48-spielhallen-und-10-lokale-ueberprueft-d1806974.html
